Gestraffte Rede des Landesvorsitzenden der DKP zum 71. Jahrestag der Ermordung Thälmanns

Liebe Genossinnen und Genossen,

zum wiederholten Male stehen wir zusammen, Seite an Seite, hier an dieser Stelle und ehren Ernst Thälmann.

Heute, am 18. August, jährt sich zum 71. Mal der Tag, an dem Ernst Thälmann nach über elfjähriger Kerkerhaft in Buchenwald hinterrücks von den Faschisten ermordet wurde.

Genossen! Es ist höchste Zeit, auch in seinem Sinne zu handeln uns noch enger Zusammenzuschließen, denn die Situation macht ein Bündnis der Marxisten und Sozialisten als Voraussetzung für die Einheit der Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen ausgebeuteten Klassen und Schichten erforderlich.

Den Kriegstreibern und Ausbeutern kann und muss sich die organisierte Arbeiterklasse bewusst entgegen stellen.

TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.

Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

Auch die DKP - Thüringen ruft zur Geganaktion am 10.10 auf.

Quelle: http://ttip-demo.de/home/aufruf/

                                                                                                                                                                                                                  Allende lieferte schon 1972 in einer Rede vor den Vereinten Nationen weniger als ein Jahr vor seinem Sturz und seinem Tod eine ziemlich gute Definition dafür. Er sagte: "Wir stehen vor einer direkten Konfrontation zwischen den großen transnationalen Konzernen und den Staaten. Die Konzerne mischen sich in die grundlegenden politischen, ökonomischen und militärischen Entscheidungen der Staaten ein. Die Konzerne sind globale Organisationen, die von keinem Staat abhängig sind und deren Aktivitäten von keinem Parlament oder irgend einer anderen für das kollektive Interesse repräsentativen Institution kontrolliert werden und sind diesen auch nicht rechenschaftspflichtig. Kurzum, die gesamte politische Struktur der Welt wird untergraben."

Redetext zur TTIP

Was ist die TTIP und CENA eigentlich?

„Es ist ein Versuch der führenden Länder des Kapitalismus, ihre ökonomische Vormachtstellung gegenüber den aufstrebenden Schwellenländern zu zementieren.

Unter dem Vorwand des, Investitionsschutzes‘, wird jedem internationalen Konzern ermöglicht, gegen profithemmende Gesetze (Mindestlohn, Kündigungsschutz, Umweltschutz u. a.)auf Schadensersatz zu klagen.

 

Privatisierungen sollen zum Teil unwiderruflich gelten.

Die großen multinationalen Konzerne dürfen gegen Staaten klagen, aber für Staaten, Kommunen und ebenso für Arbeitnehmer und Gewerkschaften sind Klagerechte nicht vorgesehen

 

Damit wollen sich diese multinationalen Konzerne selbst den Ansätzen einer gesetzlichen Einflussnahme entziehen und die Deregulierung der Arbeitsbedingungen vorantreiben.“ Patrik Köbele 10.Tagung PV 24.Nov.2014

 

Im Oktober 2013 einigte sich die EU mit Kanada auf einen umfassenden Vertrag über Wirtschaft und Handel, das CETA. Dieses schließt de facto die USA mit ein.

CETA gilt als „Blaupause" für das Freihandelsabkommen TTIP. Es wurde – geheim ausgehandelt und 2014 abgeschlossen und bereits von der EU Kommission sanktioniert.

 

Warum werden aber die Verhandlungen im Geheimen geführt?

Obwohl dort ein verbindlicher, völkerrechtlicher Vertrag ausgehandelt wird, wissen weder die nationalen Parlamente noch das Europäische Parlament, weder die Medien noch die allgemeine Öffentlichkeit, was genau dessen Inhalte sind und wie weit die Gespräche schon fortgeschritten sind. Geheim verhandelt wird wohl auch, um Protest zu erschweren und einzudämmen.

 

TTIP und CETA bedeutet die Unterwerfung ganzer Staaten unter die Kapitalinteressen großer Konzerne.

 

TTIP und CETA ist die Grundlage für massivste Angriffe auf die Lage der arbeitenden Menschen hier und in den USA und Kanada selber. Arbeitsschutzstandards und Rechte der Gewerkschaften werden aufgeweicht bzw. abgebaut. Das ist einer der Gründe warum Widerstand mobilisiert werden muss.

 

Mit TTIP und CETA wird auch die Grundlage für massive Angriffe auf die Rechte der Verbraucher geschaffen. Gefragt sind sie als Konsumenten, ihr Schutz ist aber nicht profitabel. (z.B. Genmanipulierte Produkte, Hormonfleisch, Chlorhühnchen)

 

Beim geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA spielt also die europäische Landwirtschaft eine wesentliche Rolle.

 

Durch TTIP und CETA werden weitere Bereiche des Lebens den Profitinteressen(z.B. Fracking)unterworfen. Damit entziehen sich die Monopole selbst der ausgehöhltesten öffentlichen Kontrolle, sogar der Kontrolle von Parlamenten.

TTIP und CETA bedeuten massivsten Demokratieabbau.

Kultur und Kunst sind da eine Verhandlungsmasse wie alle Güter und Dienstleistungen. Regulierungen wie Buchpreis Bindung, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, staatliche Filmförderung und Subventionierung lokaler Kultureinrichtungen wie Theater, Museen und Bibliotheken sind wie der reduzierte Mehrwertsteuersatz für Bücher Riesenkonzernen wie Google jetzt „Alphabet“ –, Amazon und auf dieser Seite des Atlantiks Bertelsmann ein Dorn im Auge.

Freihandelsabkommen, wie TTIP und CETA bedeuten auch immer eine Abschottung vom Rest der Welt. Damit zementieren sie Ungleichheiten und Unterentwicklung, damit heizen Sie Fluchtbewegungen und Krisen- und Kriegsgefahren an – sie sind auch eine Gefahr für den Frieden.

Es ist gut, dass der Widerstand dagegen sehr breit ist, er muss jetzt auch zu Massenaktionen führen. Ja, wir brauchen den Druck der Straße auf die Politiker, Interessenvertreter und Beschwörer für TTIP und CETA. Dafür ist die Berliner Demonstration Am 10. Oktober von großer Bedeutung.

Von großer Bedeutung ist auch, dass Gewerkschaften dazu nicht nur aufrufen, sondern tausende, zehntausende Gewerkschafterinnen sich beteiligen. Die DKP begrüßt es, dass der DGB, die Einzelgewerkschaften Busse organisieren. Es liegt an uns allen, dazu beizutragen, dass sie möglichst aus den Nähten platzen.

 

Die Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen (TTIP)laufen weiter. Nachdem die bisherige Geheimhaltungspolitik jedoch nicht mehr völlig durchzuhalten war,

werben die regierenden Politiker bei diesseits des Atlantiks heftig und mit allen Tricks für die Verträge und für Vertrauen.

 

Diese Verhandlungen zwischen der USA mit der EU sind nicht im unseren Interesse, sie müssen abgebrochen werden, und zwar sofort. Denn die Idee, die hinter diesem Freihandel steckt, ist nur die Verbesserung der Verwertungsbedingungen des Kapitals bzw. die Vergrößerung der Gewinne der Konzerne auf Kosten der Menschen.

 

Unsere Forderung ist also hier und heute:

 

TTIP stoppen!

Die Umsetzung von CETA verhindern!

 

 

Deshalb: Am 10. Oktober auf nach Berlin!

Die zehnköpfige Kommission, aus Persönlichkeiten der DDR-Opposition, dem 
Münchner Institut für Zeitgeschichte, sowie dem  Dresdner
Hannah-Arendt-Institut soll bis 2018 der Öffentlichkeit entsprechende
Ergebnisse vorlegen. Die Kommission wird geleitet von Prof. Jörg
Ganzenmüller. Er ist Vorstandsvorsitzender der Stiftung Ettersberg, 1969 
in Augsburg geboren, studierte und wirkte bis 2004 auf der
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
(UNI-Motto ''Die Wahrheit wird euch frei machen.'' Joh 8,32.)

Wichtig finde ich, dass diese Kommission nicht nur die Geschichte der
CDU in der DDR bewerten kann, sondern auch gleichzeitig die Geschichte
der BRD einbeziehen muss. Das Eine ist ohne das Andere nicht möglich.
Die Teilung unseres Landes war eine Folge des von Nazi-Deutschland
ausgelösten Zweiten Weltkrieges. Stalin bot 1952 den Westmächten in
einer Note Verhandlungen über die Wiedervereinigung und Neutralisierung
Deutschlands an. Der Bundeskanzler Adenauer (CDU) lehnte Stalins Angebot 
kategorisch ab. Seine Aussagen sind allgemein bekannt: "Lieber 41 
Millionen Deutsche in Freiheit als 63 Millionen in Unfreiheit" oder
"Lieber das halbe Deutschland ganz, als das ganze Deutschland halb", war 
seine Antwort und so hielt die Teilung des Landes fast weitere 40 Jahre an.

Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: Mehrere Initiativen gestalteten in Lobeda ein Fest des „Austausches“, das Anklang fand.„Fest des Austausches“ in Lobeda: Günter Treske mit Sara (links mit Kind) und Salam aus Eritrea, die er beide ehrenamtlich betreut.

Jena. „Braten unter Freunden“: Unter diesem Motto wurde am Sonnabend zu einem großen „Fest des Austausches“ auf das Gelände des Studentenclubs „Schmiede“ in Lobeda-West eingeladen. Insgesamt etwa 80 Bürger, darunter zahlreiche Flüchtlinge aus der benachbarten Gemeinschaftsunterkunft, folgten dem Aufruf der Veranstalter (DGB, Medinetz e.V., SDAJ Jena-Weimar, DKP, „Schmiede“ und Einzelpersonen, unterstützt vom Flüchtlingsrat Thüringen, DJR und Verdi) zum zwanglosen Miteinander und Kennenlernen. Bevor sich das Areal ab Mittag füllte, wurden emsig Vorbereitungen getroffen, so zahlreiche Spiele für die Kinder aufgebaut und in der Küche Salate und diverse Speisen nach internationalen Rezepten zubereitet. Koordiniert wurden die Aktivitäten von einem Vorbereitungskreis, dem unter anderem René Markgraf, Jannik Widon und Ben Eismann angehörten. „Gerade nach dem Angriff rechter Schläger auf drei Inder vor einigen Wochen ist es uns wichtig, hier ein Zeichen zu setzen“, sagten sie. Rassisten und Faschisten dürfe man nicht die Straße überlassen und sich nicht gegeneinander aufhetzen lassen. Uneigennützig Hilfe zu leisten all denen, die Unterstützung brauchen, ist etwa für Günter Treske eine Selbstverständlichkeit. Er hat sich viele Jahre lang unter anderem im Tschernobyl Verein engagiert, wirkt beim Afrika-Verein Zomba Hospital Project e.V. von Ärzten der Chirurgischen Uni-Klinik mit und betreut derzeit neben anderen eine Familie aus Eritrea mit Kleinkind, die seit einem Jahr in Jena lebt und eine Wohnung bekommen hat, sowie deren Freundin, seit vier Monaten in Jena. Er weiß aus seiner Tätigkeit, wie mühselig dieser Neustart für die Flüchtlinge ist, wenn sie zwar eine Wohnung erhalten, vom Besteck bis zum Waschpulver und Spielzeug jedoch alles fehlt. In ehrenamtlicher Tätigkeit beim „Freundeskreis“ wird in solchen Fällen aus unzähligen Spenden eine der Familiengröße entsprechende Grundausstattung bereitgestellt. „Die Menschen sind da, sie brauchen Hilfe. Dann helfe ich eben“, sagt er. Er weiß aber auch, dass selbst Freunde seine Haltung nicht verstehen oder akzeptieren wollen. „Leider“, bedauert er. Der Trägerkreis der Veranstaltung sieht sich mit dem Zuspruch in seinem Anliegen, einen Beitrag zur Verständigung zu leisten, bestätigt. Über weitere Projekte wird bereits nachgedacht.

 

Frank Döbert / 20.07.15 / OTZ

 

Quelle: http://jena.otz.de/web/lokal/leben/detail/-/specific/Fest-in-Jena-Lobeda-8222-Die-Menschen-sind-da-sie-brauchen-Hilfe-8220-793835154

 

Zwei engagierte Antifaschisten stellten am 25. Juni das Fronttransparent des Aufzugs von »Pegida« in Nürnberg sicher. Das Video von der Aktion sorgte im Netz für Aufregung und viele Lacher. Doch nun brauchen diejenigen, denen diese »Tat« vorgeworfen wird, finanzielle Unterstützung. Aber auch andere in Nürnberg, die im Laufe der Anti-Pegida Proteste von der Stadt und der Polizei kriminalisiert wurden.

Deshalb ruft die Rote Hilfe dazu auf, kleine und große Beträge auf das Spendenkonto der Ortsgruppe der Roten Hilfe Nürnberg/Erlangen/Fürth zu überweisen, die Unterstützung für Verfahrenskosten und -folgen leistet.

Spenden mit dem Verwendungszweck »Anti-Pegida« an folgendes Konto:
GLS Bank
Kto.: 4007238359
BLZ: 43060967
IBAN: DE85430609674007238359
BIC: GENODEM1GLS

Quelle: redside / RedGlobe

Das Video von der Aktion gibt’s hier